Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt im Ausschuss für Ehrenamt, Denkmalpflege und Tourismus die Vorlage einer aktuellen Denkmalliste der Stadt Nideggen getrennt nach Baudenkmälern, ortsfesten Bodendenkmälern und ggfs. beweglichen Denkmälern.
Begründung:
In der aktuellen Denkmalbereichssatzung der Stadt Nideggen vom 11.03.1996, wie diese auf der Homepage der Stadt Nideggen eingestellt ist, sind zwar viele Flur- und Parzellenangaben enthalten, aber die Erfüllung der Verpflichtung einer Führung in digitaler Form ist nicht einsehbar, wie es die Änderung der Denkmallistenverordnung vom 13.03.2015 einfordert.
In § 1 der Denkmallistenverordnung ist zum einen die digitale Erfassung neu einzutragender Denkmaldaten vorgesehen, zum anderen auch die schrittweise Digitalisierung des Altbestandes. Vorgeschrieben ist die Veröffentlichung mit eindeutiger Nummerierung, Kurzbezeichnung, georeferenzierter Lage, der Beschreibung des Denkmals gegebenenfalls mit Plänen und Bildern, der Begründung der Denkmaleigenschaft und des Datums der Eintragung.
Das zuständige Ministerium hat hierbei die Kommunen unterstützt sowie im Rahmen der personellen und finanziellen Ressourcen eine Frist eingeräumt bis zum Jahr 2020 dieser Verpflichtung nachzukommen.
Für den Fall, dass die Stadt Nideggen dieser Verpflichtung bisher nicht nachgekommen ist, beantragen wir:
Beschlussvorschlag:
1. Die umgehende Erstellung der verordnungsmäßig vorgegebenen Denkmalliste in digitaler Form.
2. Die Anpassung der Denkmalbereichssatzung der Stadt Nideggen an die aktuell geforderten Vorgaben des Gesetzgebers.
Beschluss
aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Ehrenamt, Denkmal und Tourismus
der Stadt Nideggen
am Dienstag, den 20.07.2021, 19:00 Uhr
Der vorgenannte TOP wird auf Grund der Sitzungszeitüberschreitung in die nächste Sitzung mit
aufgenommen.
Beschluss: mit 10 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einstimmig angenommen